Strukturwandel

Zur Bewältigung dieses Spannungsfeldes hatte die Bundesregierung im Jahr 2018 die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB), welche aus Vertretern von Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften sowie den betroffenen Ländern und Regionen des Kohleausstiegs bestand und durch Ausgleich der unterschiedlichen Interessenlagen einen gesamtgesellschaftlichen Konsens über die Umsetzung des Kohleausstiegs und dem einhergehenden Strukturwandel in den Regionen erarbeiten sollte, einberufen. Nach intensiven Verhandlungen konnte am 31. Januar 2019 der Abschlussbericht der Kommission an die Bundesregierung übergeben werden. Als Ende der Kohleverstromung in Deutschland konnte sich auf das Jahr 2038 verständigt werden (siehe Abbildung).

• Das Kraftwerk Jänschwalde geht dabei bereits zum Jahresende 2028 endgültig vom Netz.
• Die Kraftwerke Boxberg und Schwarze Pumpe folgen 10 Jahre später am 31.12.2038.

Ebenfalls wurden Strukturpolitische Maßnahmen empfohlen, welche als Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ am 22. Mai 2019 durch das Bundeskabinett beschlossen wurden. In der Folge wurde am 28. August 2019 durch das Bundeskabinett ein Gesetzentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen verabschiedet.

Aufgrund des Konsens der KWSB hat die Bundesregierung am 29. Januar 2020 das „Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz)“, ergänzt durch das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, beschlossen, welches am 3. Juli 2020 von Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurde. Die beiden einander bedingenden Gesetze traten am 14. August 2020 in Kraft.

Das Investitionsgesetz Kohleregionen – InvKG ist ein Bestandteil des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen. Es soll den Strukturwandel in den Revieren unterstützen und bildet die Grundlage für die Förderung von Strukturentwicklungsmaßnahmen in den Kommunen – und damit auch in der Stadt Forst (Lausitz). Dafür stellt der Bund den Strukturwandelregionen insgesamt 40 Mrd. Euro zur Verfügung.

Diese Mittel gliedern sich in zwei so genannte „Arme“ auf:

1. „Arm 1 – Landesarm“ 14 Mrd. EUR - Zuständigkeit: Länder
2. „Arm 2 – Bundesarm“ 26 Mrd. EUR - Zuständigkeit: Bund

Hieraus erhält das Land Brandenburg rund 10,32 Mrd. Euro bis zum Jahr 2038, welche sich wie folgt zuordnen lassen:

1. „Arm 1“ 3,612 Mrd. EUR
2. „Arm 2“ 6,708 Mrd. EUR

Projekte aus dem „Arm 2“ befinden sich in der Zuständigkeit des Bundes, welcher auch die Projektauswahl direkt bestimmt. Hier werden vor allem Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Straße und Schiene umgesetzt. Weiterhin entstammen diesem Budget die Ansiedlung von Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen in den Revieren, sowie die finanzielle Ausstattung von Förderprogrammen des Bundes. Prominente Projekte aus dem „Bundesarm“ sind neben dem Bahninstandsetzungswerk der DB AG auch die geplante Universitätsklinik, der „Lausitz Science Park“ und das Zentrum für hybrid-elektrisches Fliegen (CHESCO) in Cottbus.

Der „Arm 1“ befindet sich in der Zuständigkeit des Landes Brandenburg. Zur Umsetzung der strategischen Ziele des Landes Brandenburg entwickelte die Landesregierung das „Lausitzprogramm 2038“. Neben landespolitischen Zielstellungen werden darin die Entscheidungs- und Begleitstrukturen für den Prozess der Strukturentwicklung definiert. Ergänzt wird dieses Strategiepapier durch die Entwicklungsstrategie Lausitz 2050. Diese ist das Ergebnis einer „Schreibwerkstatt“, in welcher insgesamt 60 Akteure aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft ein Leitbild zur Entwicklung der Lausitz erarbeiteten.

Die Förderrichtlinie Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier Land Brandenburg dient der Umsetzung der Finanzhilfen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG). Zweck der Förderrichtlinie ist die „Bewältigung des Strukturwandels und der Sicherung der Beschäftigung im Zuge des Ausstiegs aus dem Braunkohleabbau und der Verstromung von Braunkohle“. Hier kann die Stadt Forst (Lausitz) über den „Landesarm“ direkt von den Strukturmitteln profitieren.

Zur Umsetzung der Finanzhilfen bedient sich das Land Brandenburg der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL), über welche Projektideen zur Bewältigung des Strukturwandels eingebracht werden können. Gesellschafter der WRL sind neben dem Land Brandenburg (54,55%) zu gleichen Teilen die südbrandenburger Landkreise (je 9,09 %)

• Spree-Neiße
• Oberspreewald-Lausitz
• Dahme-Spreewald
• Elbe-Elster

und die

• kreisfreie Stadt Cottbus

Die WRL ist für die Sammlung, Aus- und Bewertung der Projektideen sowie die Durchführung des Werkstattprozesses zuständig. In diesem werden die Projekte auf ihre Förderwürdigkeit geprüft, ggf. einer weiteren Qualifizierung unterzogen und bei positiven Konsens der Werkstattteilnehmer der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) übergeben. Diese setzt sich wiederum aus Vertretern der brandenburgischen Landesministerien zusammen und überprüft die einegereichten Projekte auf Kompatibilität zu den landespolitischen Entwicklungszielen für die Lausitz. Bei einem positiven Votum durch die IMAG besteht die Möglichkeit der Fördermittelantragstellung bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB).

Im Forster Süden entsteht ein neues Industriegebiet. Mit einer Ansiedlungsfläche von ca. 60 ha, einem direkte Autobahn- und Gleisanschluss, sowie der Möglichkeit des direkten Bezugs von Strom aus Erneuerbaren Energien im industriellen Maßstab, verfügt die Stadt Forst (Lausitz) nach der Erschließung der Teilgebiete 6+7 über eine deutschlandweit einzigartige Industriefläche.

Aktuell sieht das Land Brandenburg, aufgrund verstärkter Nachfragen, Chancen für die Vermarktung von großflächigen, zusammenhängenden Industrieflächen mit einer Größe von mindestens 50 ha. Dabei ist das Angebot an verfügbaren Flächen aus Sicht der Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB) sehr eingeschränkt. Hier bietet die Stadt Forst (Lausitz) Standortvorteile .

Durch die Erschließung der Flächen werden neue, großflächige Industrieansiedlungen möglich. Diese kompensieren die wegfallenden Industriearbeitsplätze der Braunkohleindustrie und bieten somit Ersatzarbeitsplätze für die betreffenden Industrieangestellten. Schulabgänger werden wohnortnahe Industriearbeitsplätze vorfinden, sodass ein Abwandern in andere Regionen verhindert wird.

Neben der Schaffung verfügbarer industriell-gewerblicher Vorsorgeflächen größer als 50 ha für die industrielle Nutzung ist die Weiterentwicklung des Logistik- und Industriezentrum Lausitz - Forst (Lausitz) (LIZ) auch ein Beitrag zur Sicherung der Daseinsvorsorge im Zusammenhang mit dem laufenden Strukturwandel in der Lausitz. Durch die Ansiedlung neuer Unternehmen im Zuge der Erschließung der Teilgebiete 6 und 7 des LIZ wird der Wirtschafts- und Industriestandort Forst (Lausitz) nachhaltig gestärkt. Neben der Stärkung bzw. dem Ausbau der bereits bestehenden Branchen besteht die Möglichkeit, gezielt neue Industriebranchen anzusiedeln und somit die Wirtschaftsstruktur weiter zu diversifizieren. Folgeansiedlungen sind in diesem Zusammenhang zu erwarten. Eine Steigerung der Resilienz der Forster Wirtschaft bzgl. externe (weltmarktbetreffender) Entwicklungen ist erklärtes Ziel der Wirtschaftsförderung.

Für das Projekt liegt der Stadt Forst (Lausitz) ein positives Votum der IMAG über 15 Mio. Euro vor.
Der Fördermittelantrag bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) wurde in zwei Abschnitte strukturiert:

1. Grunderwerb und Planungskosten
2. Erschließung der Industrieflächen, inkl. Ausbau der (verkehrs-)technischen Infrastruktur

Antragsgegenstand des daraus erarbeiteten ersten Fördermittelantrages bei der ILB ist:

1. Grunderwerb, inkl. Nebenkosten des Grunderwerbs, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie Neuvermessung von Flurstücken Kosten: 1.800.000 EUR
2. Planungskosten, bestehend aus Planungsleistungen Ingenieurbüro und Gutachten im Zuge der Planungsleistungen Kosten: 1.900.000 EUR

Gesamtkosten: 3.700.000 EUR

Die ehemalige Pestalozzi-Schule in Forst (Lausitz) wird umfassend modernisiert und anschließend als Medizinische Schule des Carl-Thiem-Klinikums Cottbus genutzt. An dem modernen und nachhaltigen Ausbildungsort wird künftig der theoretische Unterricht für die Ausbildungsberufe

• Pflegefachfrau/Pflegefachmann sowie
• Gesundheits- und Krankenpflegehilfe

vermittelt.

Herausragend ist dabei der Aufbau eines Digitalen Simulations- und Schulungs-Labs – ein bisher einzigartiges Angebot in der Region.

Die Ausbildung im medizinischen und pflegerischen Bereich zu sichern und damit dem sich abzeichnenden bzw. schon bestehenden Pflegemangel entgegenzuwirken, ist einer der Schwerpunkte der Medizinischen Schule des Cottbuser CTKs. Im Jahr 2020 konnten bereits alle Ausbildungsplätze belegt werden. Durch die Zusammenarbeit der Projektpartner wird das CTK daher die Ausbildungskapazitäten erweitern und eine Außenstelle der Medizinischen Schule in Forst (Lausitz) eröffnen. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund der derzeitigen Entwicklung der Bedarf an qualitativ hochwertigem Pflegepersonal steigen wird und die Ausbildung am Standort Forst (Lausitz) auf lange Sicht für die Region einen zukunftweisenden Anker bieten kann.

Um die Ausbildung zukunftsfähig zu gestalten wird ein Digitales Simulations- und Schulungs-Lab eingerichtet (zentrale Trainingseinrichtung, in der spezifische Fertigkeiten und Fähigkeiten praktisch vermittelt) und somit ein neues Ausbildungsniveau erzielt. Das Lab bietet ein realitätsnahes Umfeld für die häusliche Pflege, um den beruflichen Alltag von Pflegekräften zu simulieren, notwendige Handlungskompetenzen zu vermitteln und das Training von komplexen Ausnahmesituationen (u.a. bis hin zu lebensbedrohlichen Situationen) zu ermöglichen. Problemorientiertes Lernen und eine praxisnah vermittelte Selbsterfahrung aus Patientensicht erlauben eine Ausbildung aus verschiedenen Perspektiven, u.a. als „Rollentausch“ durch die Simulation von Alltagseinschränkungen im Alter (Simulationsanzug).

Die Außenstelle der Medizinischen Schule des CTKs hat mit dem Start des neuen Ausbildungsjahres am 01.10.2021 ihren Betrieb aufgenommen.

Perspektivisch wird in der Medizinischen Schule Forst (Lausitz) ca. 100 Auszubildenden der theoretische Unterricht vermittelt.

Insgesamt sind für die Modernisierung des Gebäudes Investitionen i. H. v. 427.000 EUR vorgesehen.

Diese erstrecken sich auf folgende Bereiche:

1. Heizungsarbeiten
2. Klima- und Lüftungsarbeiten
3. Anschlusskosten Glasfasernetz
4. Beschaffung und Montage einer Solaranlage
5. Herstellung sommerlicher Wärmeschutz an Fenstern
6. Aufbau und Ausstattung eines digitalen Simulations- und Schulungs-Lab

Das Brandenburgische Textilmuseum wurde im Jahr 2019 zu einem Premiumprojekt des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“. Mit einer Förderhöhe von 7.420.000 EUR unterstützt der Bund bei der Neugestaltung und -ausrichtung des Textilmuseums – eine der bisher höchsten Zuwendungen aus diesem Programm geht damit in die Rosenstadt. Im Zuge der Baumaßnahmen bedarf es auch einer Neugestaltung der Dauerausstellung, welche im Zuge des Projektes komplett überarbeitet und um neue Komponenten, wie z. B. dem Archiv verschwundener Orte, erweitert wird.

Das BTM ist ein potenzieller „Leuchtturm“, der als kultureller Anker im ländlichen Raum fungiert, Akteure verknüpft und dessen Aufgabe es ist, den Strukturwandelprozess in der Stadt und Region zu dokumentieren und zu begleiten. Durch das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ erhält das BTM finanzielle Unterstützungen für den Umbau und die Erweiterung des Museumsstandortes. Parallel dazu soll über das Strukturstärkungsgesetz eine neue bzw. stark erweiterte Dauerausstellung (DA) realisiert werden. Die neue DA stellt ein hochwertiges touristisches und ein Angebot zur historisch-kulturellen Wissensvermittlung in exelent erreichbarer Lage dar. Das BTM leistet außerdem einen Beitrag zur Markenentwicklung mit Fokus „Ostlausitz“ und schlägt den Bogen zur „polnischen Lausitz“.

Mit dem BTM wird ein künftiger Schwerpunkt des städtischen touristisch- kulturellen Angebots gefördert, der zugleich als „Leitprojekt“ im Tourismuskonzept des Landkreises Spree-Neiße definiert ist und der das Potential hat, eine Strahlkraft über die Lausitz und über die Neißegrenze hinaus zu entwickeln. Das BTM soll Gravitationspunkt in der künftigen Museumslandschaft zwischen Cottbus und Zary/Zielona Góra und damit in der historischen Landschaft „Ostlausitz“ werden. Es ist strategisch günstig am Oder-Neiße-Radwanderweg gelegen und hervorragend geeignet, als Ankerpunkt an bestehende Netzwerke, wie deutsch-polnische Städtepartnerschaften, den Parkverbund Lausitz oder das „Lausitzer Seenland“, anzuknüpfen. Für Forst (Lausitz) und Umgebung wäre das neue BTM damit „das“ überregional wirkende Highlight neben und zusammen mit dem Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz).

Für die Stadt bietet das BTM zugleich die Möglichkeit, mehrere bestehende museale Standorte mit überlokalem Geltungsanspruch effektivitätssteigernd und Synergien nutzend zusammenzuführen. Dies betrifft neben dem Textilmuseum das Archiv verschwundener Orte und das Kirchliche Informationszentrum.

Ziel ist es, dass BTM als Ort der Industriekultur für den Tourismus und breite Bevölkerungsgruppen erlebbar zu machen und ihr identitätsstiftendes Potential zu fördern. Ein weiterer Schwerpunkt thematisiert die Aufarbeitung der schmerzhaften Erfahrungen verschwundener Orte. Die Erweiterung der Dauerausstellung soll des Weiteren zu einer Wertsteigerung der Museumsarbeit auf wissenschaftlicher Basis zur Sicherung, Dokumentation und breitenwirksamen Vermittlung des einzigartigen historisch-kulturellen Erbes der Region führen. Zusammenfassend soll die Erhaltung und Entwicklung von individuellen Kultur- und Museumsangeboten durch eine integrierte, moderne u. zeitgemäße Präsentation von stadt- und regionalgeschichtlichen Themen als Ankerpunkt für verschiedene Zielgruppen und regionale Akteure geschaffen werden.

Zum anderen soll durch „Geschichtsarbeit“ Identitätsbildung gefördert bzw. Angebote zur reflektierenden Identitätsbildung gegeben werden, damit für die BewohnerInnen von Stadt und Region die Verbundenheit mit „ihrer“ Region gestärkt und die Region – letztlich auch demografisch – stabilisiert werden.
Neben den „klassischen“ musealen Formaten soll auch die Funktion eines außerschulischen Lern- und (generationenübergreifenden) Bildungsortes weiterentwickelt werden.

Künftig soll die mehr als verdreifachte Ausstellungsfläche (1.578 qm) mit den folgenden Themen gefüllt werden:

• Verbindung Technikfaszination für herausragende Relikte "analoger" Industriekultur
  (Textilmaschinen; Stadtbahnlok von 1893) mit immersiven und digitalen Darstellungsformen für zentrale Themen der Region wie: Textilgewerbe, Grenze, Kulturgeschichte der Landschaft (u.a. Kohle/-folgen Flusslandschaften)
• Sorben und Nichtsorben
• Adelsherrschaften
• Transitregion Lausitz
• Brüche/Zäsuren/Wandel
• Zukunftslaboratorium
• Integration bisher separierter Museumsstandort “Archiv verschwundener Orte“ (Horno (Rogow))

Insgesamt umfassen die Maßnahmen ein Volumen von 2.864.000 EUR.

Die Wiedereröffnung ist für Herbst 2025 geplant.

Der Leichtbau ist Schlüsseltechnologie und Kompetenz am Standort Forst (Lausitz) zugleich. Durch die Bereitstellung einer Gebäude- und Maschineninfrastruktur für Entwicklung, Pilotfertigung und kollaborative Zusammenarbeit soll den Bestandunternehmen die Möglichkeit der Geschäftsfelderweiterung gegeben und die Vernetzung mit Wissenschaftseinrichtungen und externen Unternehmen zur Anbahnung von Geschäftskontakten und die Erschließung neuer Märkte gefördert werden. Neben der Vernetzung der ansässigen Unternehmen bietet das „Fabric Lausitz“ einen niederschwelligen Zutritt für Start-ups und externen Unternehmen zu bestehenden Unternehmensverbünden bzw. Geschäftspartnern und wissenschaftlichen Einrichtungen.

Die Stadt Forst (Lausitz) stellt sich dem Strukturwandel in der Lausitz und plant daher die Stärkung der ansässigen Wirtschaft. Durch die Bereitstellung einer Gebäude- und Maschineninfrastruktur für Entwicklung, Pilotfertigung und kollaborative Zusammenarbeit soll den Bestandunternehmen die Möglichkeit der Geschäftsfelderweiterung gegeben werden.

Ebenso steht die Vernetzung von Bestandunternehmen mit Wissenschaftseinrichtungen und externen Unternehmen zur Anbahnung von Geschäftskontakten und die Erschließung neuer Märkte im Fokus des Vorhabens. Weiterhin bietet das „Fabric Lausitz“ einen niederschwelligen Zutritt für Start-ups und externen Unternehmen zu bestehenden Unternehmensverbünden bzw. Geschäftspartnern.

Unternehmen sollen gemeinsam neue Kompetenzen aufbauen und sich den Herausforderungen der Zukunft stellen können. Dafür soll ein Ort geschaffen werden, an welchem dieser Austausch und die gemeinsame Arbeit an Problemlösungen erfolgen kann. Die Errichtung und der Betrieb des Fabric Lausitz in der Stadt Forst (Lausitz) trägt zur weiteren Stärkung des Logistik- und Industriezentrums bei. Auch mit Blick auf Ansiedlungsbestrebungen neuer Industrieunternehmen bietet das „Fabric Lausitz“ einen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Standorten.

Folgende Ziele werden mit der Gründung des Fabric Lausitz verfolgt:

1. Sicherung von bestehenden sowie Schaffung neuer (Ersatz-)Arbeitsplätze im industriellen Bereich, um sich in der Region für die Zukunft krisenfest aufzustellen
2. Förderung von Vernetzung und Innovation sowie Technologietransfer aus Forschungseinrichtungen in lokale Unternehmen, durch Bereitstellung von Gebäude- und Anlageninfrastruktur
3. Qualifikation, Fachkräftegewinnung auch in Kooperation mit Oberstufenzentrum des Landkreises Spree-Neiße bei praxisnaher Ausbildung
4. Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung bestehender Unternehmen durch Stärkung der Innovationskraft, Entwicklung neuer Geschäftsfelder
5. Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Forst (Lausitz), insbesondere des Logistik- und Industriezentrums Lausitz in Forst (Lausitz), als Ausgangspunkt weiterer Technologie getriebener Ansiedlung
6. Schaffung eines Reallabors zur Erprobung digitaler Vernetzung in der Produktion und Überführung in smarte Anwendungen

Im „Fabric Lausitz“ werden interdisziplinäre Leichtbau-Technologien für den Energiesektor und Mobilitätsanwendungen entwickelt, die sowohl ökologische als auch ökonomische Vorteile miteinander vereinen. Beide Wirtschaftszweige werden in der Region etabliert und fordern somit regionale Infrastrukturen, damit Wachstum in der Region ein nachhaltiges Fundament besitzt.
Durch die offene Infrastruktur des Fabric Lausitz erhalten vor allem mittelständisch geprägte Unternehmen erstmals die Möglichkeit, über einen niederschwelligen Zugang, von Forschungstätigkeiten und Pilotfertigungen zu profitieren. Die Vernetzung mit anderen Unternehmen ermöglicht so den Aufbau weiteren Know-hows und neuer Geschäftsbeziehungen, welche ohne das „Fabric Lausitz“ nicht zustande kommen würden.

Mit dem Projekt wird die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in Forst (Lausitz), dem Landkreis Spree-Neiße und der Lausitz durch ein Zentrum für Leichtbausysteme, ein Knoten für regionale Netzwerke von Firmen und Forschungseinrichtungen, unterstützt. Verschiedene Technologien werden zusammengeführt und erlauben eine breite Diversifizierung in der Wertschöpfung.

Firmen, deren Geschäftsgrundlage durch den Strukturwandel verloren geht, erhalten so die Möglichkeit, sich neu aufzustellen und durch die Verbindung von eigenem Knowhow und Impulsen aus dem Netzwerk neue Geschäftsfelder zu erschließen. Gleichzeitig werden bestehende Firmen gestärkt und Neuansiedlungen erleichtert. Durch die Errichtung des „Fabric Lausitz“ werden bestehende Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen. Forschungsaffinen Hochschulabsolventen und in der (Kohle-)Industrie beschäftigten Lausitzern wird eine Bleibeperspektive geboten. Ebenso wird der Wirtschafts- und Forschungsstandort Forst (Lausitz) für Zuzügler attraktiv. Schulabgängern der Region wird ein hochattraktiver Standort mit der Möglichkeit geboten, aktiv an der Strukturentwicklung einer gesamten Region mit über 1 Mio. Einwohnern mitzuwirken, an Zukunftsthemen zu forschen und diese in die unternehmerische Praxis zu transferieren. Gut bezahlte und attraktive Arbeitsplätze führen zu Zuzug und langfristiger Verbundenheit mit der Lausitz. Durch die überregionale öffentliche Wahrnehmung der Stadt Forst (Lausitz) als attraktiver Wirtschafts- und Arbeitsstandort kann ein Zuzug von jungen Arbeitskräften und ihrer Familien generiert werden.